Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Unseren Verträgen liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde, soweit Abweichungen von uns nicht ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind.

2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt zustande, soweit wir ihn schriftlich bestätigen oder den Auftrag ausführen.

3. Nebenabreden
Mündliche Nebenabreden gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Elektronische Post ist der Schriftform gleichgestellt.

4. Zahlungen
Unsere Rechnungen sind sofort nach Wareneingang (5 Werktage ab Rechnungsdatum) fällig. Andere Zahlungsziele sowie Skontogewährung werden nur bei besonderer Vereinbarung in Abhängigkeit vom Leistungsgegenstand akzeptiert.
Wechsel werden nur aufgrund besonderer Vereinbarung zahlungshalber angenommen. Deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für die rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Auftraggebers.
Gutschriften über Wechsel und Schecks erfolgen vorbehaltlich und mit Wertstellung an dem Tag, an dem wir über den Gegenwert kostenfrei verfügen können.
Bei Neukunden erfolgt die Lieferung der Ware mit Nachnahme bzw. durch Vorauszahlung des Auftraggebers.

5. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen ab Verzugseintritt in Höhe von 9,26 % berechnet. Sowohl der Vertragspartner als auch wir sind berechtigt, im Einzelfall einen niedrigeren bzw. einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen.
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruches wegen einer nach Vertragsabschluß eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so können wir Vorauszahlung sowie sofortige Bezahlung aller Rechnungen, mit deren Bezahlung sich der Auftraggeber in Verzug befindet, verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen. Diese Rechte stehen uns auch zu, wenn der Auftraggeber trotz einer verzugsbegründeten Mahnung keine Zahlung leistet.

6. Aufrechnung
Zur Aufrechnung sind unsere Vertragspartner nur berechtigt, wenn deren Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

7. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen unser Eigentum.

8. Versand
Der Versand erfolgt mit Paketdienst.
Abweichende Wünsche unserer Vertragspartner hinsichtlich Versandart und Versandweg werden, soweit möglich, berücksichtigt. Fallen hierdurch Mehrkosten an, gehen diese, auch wenn im Einzelfall frachtfreie Lieferung vereinbart ist, zu Lasten unseres Vertragspartners.

9. Liefertermine
Nur ausdrücklich als solche bezeichnete, schriftlich bestätigte Liefertermine sind verbindlich.

10. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, e-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung bzw. bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs bei Ihnen.
Die Frist beträgt einen Monat, wenn die Widerrufsbelehrung nicht spätestens bei Vertragsschluss in Textform vorliegt.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Rücksendung der Ware.

Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:Firma Klaus Ruede
Blankenburger Str. 28
39218 Schoenebeck
Fax 03928-410030
eMail: info@gartenzeugs.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können Sie und die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht bei der Überlassung von Sachen, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurück zu führen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, wobei Sie die Rücksendekosten zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von EUR 40.00 nicht überschreitet oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenlos. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Ihre Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Abgabe Ihrer Widerrufserklärung erfüllen, wobei die Verpflichtung des Unternehmers zur Erstattung von Zahlungen bei gleicher Frist mit Zugang der Widerrufserklärung beginnt.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

11. Gewährleistung
Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit der Maßgabe, daß uns bei berechtigter Mängelrüge zunächst ein zweimaliges Nachbesserungs- bzw. Ersatzlieferungsrecht nach unserer Wahl eingeräumt wird. Erst bei Fehlschlagen der zweiten Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann Minderung oder Wandlung des Vertrages verlangt werden.

12. Gewährleistungsausschluß
Der Verkauf gebrauchter Gegenstände erfolgt, soweit gesetzlich zulässig, unter Ausschluß jeder Gewährleistung.

13. Haftungsausschluß
Schadensersatzansprüche uns gegenüber sind ausgeschlossen, soweit wir nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit haften müssen.

14. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Schönebeck (Elbe).
Bei Verträgen mit Vollkaufleuten, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen wird Schönebeck (Elbe) als Gerichtsstand vereinbart.